ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Brautboutique LILEE
I. GELTUNGSBEREICH
Sämtliche Angebote, Lieferungen, Verkaufe und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Basis der nachstehend angeführten Geschäftsbedingungen der Auftragnehmer. Durch eine erfolgte Auftragserteilung (aber auch bei Einholung eines unverbindlichen Angebots) werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bestandteil des Vertrages und werden vom Auftraggeber (= Kunden) akzeptiert. Sollte es zu abweichenden Vereinbarungen oder Nebenabreden kommen, bedürfen diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftlichkeit.
II. ANGEBOT UND AUFTRAGSANNAHME
Das Zustandekommen eines verbindlichen Auftrages erfolgt grundsätzlich durch schriftliche oder mündliche Auftragserteilung der angebotenen Produkte durch den Kunden; eine Anzahlung gilt ebenfalls als Auftragserteilung. Eventuell erforderliche Umänderungen, die durch Veränderungen der Kleidergröße, die in der Person des Kunden liegen und nach der Auftragserteilung bzw. der Naturmaßnahme auftreten (Gewichtsabnahme oder Gewichtszunahme/Schwangerschaft) gehen zu Lasten des Auftraggebers. Demnach sind Kosten für Änderungswünsche und Anpassungen – sofern nicht gesondert vereinbart – im Kaufpreis nicht enthalten.
III. BERATUNGS- UND ANPROBETERMINE
Beratungs- und Anprobe-Termine werden nur nach terminlicher Vereinbarung durchgeführt, welche unverbindlich und grundsätzlich kostenfrei sind.
Für die spezifische Beratung, den Zeitaufwand, die Warenbereitstellung und die Benutzung der Räumlichkeiten (Umkleidekabine, WC, usw.) sowie die Hilfestellung und Beratung bei der Anprobe ist einmalig ein Betrag in Hohe von EUR 65,00 (inkl. MwSt) zu leisten, welcher bei Zustandekommen eines Kaufabschlusses in Abzug gebracht wird.
IV. EIGENTUMSVORBEHALT
Bei Auftragserteilung ist eine Anzahlung von mindestens 50 % zu leisten; der Restbetrag ist umgehend (binnen 14 Tagen) nach Anlieferung zu leisten (siehe auch Punkt VI. Zahlungen/Aufrechnung). Alle Waren bleiben bis zur vollstandigen Bezahlung im Eigentum der Auftragnehmer. Die Auftragnehmer sind bei Zahlungsverzug des Auftraggebers berechtigt, die im Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände zurückzunehmen, ohne dass diese Vorgangsweise als Vertragsrücktritt zu werten ist. Für die Dauer der tatsächlichen Nutzung der Waren gebührt dem Auftragnehmer ein angemessenes und branchenübliches Nutzungsentgelt zuzüglich Reinigungskosten. Sofern ein Zugriff durch Dritte auf die Waren erfolgt (gerichtliche Pfandungudgl.) sind die Auftragnehmer unverzüglich zu informieren. Eine Verpfändung ohne die Zustimmung der Auftragnehmer ist ausdrücklich untersagt. Der Auftraggeber hat alle Maßnahmen zu ergreifen, um diese Zugriffe zu beseitigen. Damit verbundene Kosten sind vom Auftraggeber zu tragen; die Auftragnehmer sind klag- und schadlos zu halten.
V. LAGERUNG
Die erworbenen Waren können bis zur tatsächlichen Verwendung – solange ausreichend Kapazitäten vorhanden sind – im Lager der Auftragnehmer zwischengelagert werden. Ein Rechtsanspruch für die Einlagerung von Waren besteht nicht. Sollte es zu einer Lagerung von Waren kommen, wird die Haftung der Auftragnehmer für Beschädigung oder Verlust für den Fall der leichten und/oder groben Fahrlässigkeit ausdrücklich ausgeschlossen.
VI. ZAHLUNGEN/AUFRECHNUNG
Zahlungen haben spätestens binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug zu erfolgen, dies sofern keine andere Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern keine gesonderte Vereinbarung erfolgt, ist bei Auftragserteilung eine Anzahlung im Ausmaß von 50% der Kaufpreissumme fällig. Eine zugesagte Lieferfrist beginnt sodann mit dem Zahlungseingang zu laufen, da erst nach Zahlungseingang die gewünschte Ware in Auftrag gegeben wird. In diesem Fall ist der Restbetrag bei Rechnungslegung fällig und ohne Abzug zu begleichen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, allfällige eigene Forderungen gegen eine Forderung des Auftragnehmers aufzurechnen oder die Zahlungen aus sonstigen Grunden zuruckzubehalten.
VII. ANFERTIGUNG VON PHOTOGRAFIEN
Dem Kunden ist es untersagt, im Geschäft der Auftragnehmer Photografien anzufertigen. Weder die Ablichtung des Interieurs noch die Ablichtung von Kleidungsstücken und/oder Accessoires ist gestattet. Zur Anfertigung von Photografien oder für die Durchführung eines Photoshootings kann eine gesonderte – schriftliche – Berechtigung durch die Auftragnehmer eingeholt werden. Nach einem Ankauf von Waren dürfen diese photografiert werden.
VIII. GEWÄHRLEISTUNG, HAFTUNG
A) GEWÄHRLEISTUNG
Die Auftragnehmer leisten hinsichtlich der gelieferten Produkte und Dienstleistungen dafür Gewahr, dass die Produkte die üblichen Eigenschaften aufweisen. Besondere Eigenschaften bedürfen einer schriftlichen Zusage. Geringfügige Abweichungen (Maserungen, Farben, Strukturen udgl.) infolge individueller Anfertigungen sind vom Auftraggeber zu tolerieren und berechtigen nicht zur Erhebung von gewährleistungsrechtlichen Ansprüchen. Es ist den Auftragnehmern gestattet, Nachbesserungsarbeiten an Ort und Stelle vorzunehmen. Einseitige Rücksendungen der Ware – ohne zuvor mit den Auftragsnehmern Rücksprache gehalten zu haben – sind nicht zulassig. Die gelieferten Waren sind unverzüglich bei Anlieferung auf die Mangelfreiheit zu überprüfen und sind festgestellte Mängel – bei sonstigem Ausschluss – sofort schriftlich zu rügen. Für Verbraucher iSd KSchG gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistung beschränkt sich gegenüber Auftraggebern, die Unternehmer sind, auf Verbesserung, Preisminderung oder Austausch. Bei Zulieferteilen beschränkt sich die Gewährleistung auf die Abtretung der gegen den Lieferanten zustehenden Ansprüche.
B) HAFTUNG
Die Auftragnehmer übernehmen ausschließlich die Haftung für Schäden, die durch ein grobes Verschulden (grobe Fahrlassigkeit) oder Vorsatz entstanden sind. Für Schäden, die beispielsweise auf eine erhohte Raumfeuchtigkeit udgl. zurückzuführen sind, wird keine Haftung übernommen. Auch für sonstige Schäden wird keine Haftung übernommen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und eine Haftung für Mangelfolgeschäden werden (soweit gesetzlich zulässig) ausgeschlossen. Die Auftragnehmer übernehmen auch keine Haftung für Unfälle, wenn ihr Geschaft bzw. die Raumlichkeiten von Kunden oder Dritten zur Durchführung von Photoshootings genutzt werden. Diesbezüglich sind die Auftragnehmer schad- und klaglos zu halten. Allfallige Schäden, die am Interieur entstehen, sind vom Verursacher zu tragen.
IX. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN
Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Bestimmungen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, welche als integrierter Bestandteil der Allgemeinen Geschaftsbedingungen zu sehen ist. Überdies ist darauf hinzuweisen, dass für die Bestellung, die Anfertigung oder Änderung eines Kleidungsstückes in der Regel Daten wie die Größe, das Gewicht und Maße (Taille, Brustumfang, Oberarmumfang udgl) notwendig sind. Der Auftraggeber wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass die personenbezogenen Daten, insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, Größe, Gewicht und sonstige Maße allein zum Zweck der Durchführung des entstehenden Vertragsverhaltnisses notwendig und erforderlich sind und auch nur auf Grundlage gesetzlicher Berechtigung erhoben werden. Der Auftraggeber erteilt hiemit ausdrücklich seine Zustimmung, dass diese soeben genannten persönlichen Daten zum Zweck der Erfüllung des Vertragsverhaltnisses (Anfertigung und Bestellung von Kleidung) verarbeitet werden und die Daten zu diesem Zweck an den Lieferanten weitergegeben werden. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
X. SONSTIGES
A) SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine Bestimmung dieser AGBs ganz oder teilweise unwirksam sein oder in Zukunft ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung wird eine geltende Regelung herangezogen, die der ungültigen Bestimmung rechtlich am nächsten ist.
B) RECHTSWAHL UND GERICHTSSTAND
Auf alle Kaufverträge ist österreichisches materielles Recht anzuwenden. Die Anwendbarkeit des UN- Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Für alle sich aus einem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist das am Sitz des Auftragnehmers sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Als Erfüllungsort wird ausdrücklich 5541 Altenmarkt vereinbart. Gerichtsstand ist 5600 St. Johann im Pongau.
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
ERKLÄRUNG ZUR INFORMATIONSPFLICHT
Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003, udgl.).
KONTAKTAUFNAHME
Die Kontaktaufnahme kann per Formular auf der Website oder direkt per E-Mail erfolgen. Die angegebenen Daten werden aufgrund der Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen (damit eine Zuordenbarkeit gegeben ist) sechs Monate gespeichert. Die Daten werden ohne Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben.
COOKIES
Bei Aufruf der Website kommt es zur Verwendung von Cookies. Hiebei handelt es sich um Textdateien, die mit Hilfe des Browsers auf dem Endgerät abgelegt werden. Durch diese wird kein Schäden verursacht. Die Cookies werden vom Website - Betreiber dazu verwendet, das Angebot nutzerfreundlich zu gestalten. Einige Cookies bleiben auf dem Endgerät gespeichert, bis diese vom Nutzer selbst gelöscht werden. Durch die Cookies kann der Browser beim nächsten Website - Besuch wiedererkannt werden. Sofern diese Vorgangsweise nicht akzeptiert wird, kann der Browser vom Nutzer so eingerichtet werden, dass der Nutzer über das „Setzen“ von Cookies informiert wird und dies vom Nutzer nur im Einzelfall erlaubt wird. Bei der Deaktivierung der Cookies kann es jedoch zur Einschänkung der Funktionalität der Website kommen.
WEB-ANALYSE
Diese Website nutzt Google Analytics und Google Remarketing, Dienste der Google Inc. („Google“). Anbieter ist die Google Inc. 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA Google Analytics und Google Remarketing verwenden sogenannte „Cookies“, also Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benützung der Website durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf der Webseite wird die IP-Adresse des Nutzers von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitaten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Website - Betreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics vom Browser des Nutzers übermittelte IP- Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Speicherung der Cookies kann wiederum durch eine entsprechende Einstellung der Browser- Software verhindert werden. Bei dieser Vorgangsweise kann es wiederum passieren, dass nicht sämtliche Funktionen der Website genutzt werden ko nnen. Darüber hinaus kann auch die Erfassung der durch das Cookie erzeugten auf die durch die Nutzung bezogenen Daten (inkl. IP Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindert werden, indem das unter dem nachfolgend angeführten Link verfügbare Browser- Plugin heruntergeladen und installiert wird: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass auf dieser Website Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.
Mit diesem Zusatz wird die IP-Adresse des Internetanschlusses der betroffenen Person von Google gekürzt und anonymisiert, wenn der Zugriff auf unsere Internetseiten aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erfolgt. Der Website - Betreiber nutzt Google Analytics zudem dazu, Daten aus AdWords zu statistischen Zwecken auszuwerten. Sollte dies nicht gewünscht sein, kann dies über den Anzeigenvorgaben-Manager (http://www.google.com/settings/ads/onweb/?hl=de) deaktiviert werden. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz sind bei den nachfolgenden Websites abrufbar: http://www.google.com/analytics/terms/de.html http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html Google Analytics wird unter dem Link „https://www.google.com/intl/de_de/analytics/“ genauer erläutert.
BROWSER-ADD-ON ZUR DEAKTIVIERUNG VON GOOGLE ANALYTICS
Sofern die Websiteaktivitäten des Nutzers für Google Analytics nicht verfügbar sein sollen, kann das BrowserAdd-on zur Deaktivierung von Google Analytics installiert werden. So wird verhindert, dass über das auf Websites ausgeführte JavaScript (ga.js, analytics.js und dc.js) Aktivitätsdaten mit Google Analytics geteilt werden. Die Analyse von Daten durch andere Tools des Websiteinhabers wird nicht unterbunden, wenn das Add-on verwendet wird. Es können weiterhin Daten an die Website oder an andere Webanalyse-Dienste gesendet werden.
GOOGLE ANALYTICS UND DER EU-US-DATENSCHUTZSCHILD
Aus der Privacy-Shield-Zertifizierung geht hervor, dass sich Google zur Einhaltung des vom US-Handelsministerium veröffentlichten Privacy-Shield- Abkommens zwischen der EU und den USA über die Erhebung, Nutzung und Speicherung von personenbezogenen Daten aus den Mitgliedsstaaten der EU verpflichtet hat. Google, einschließlich Google Inc. und seiner hundertprozentigen Tochtergesellschaften in den USA, hat durch Zertifizierung erklärt, dass es die einschlägigen Privacy-Shield-Prinzipien einhält. Es sind keine weiteren Maßnahmen seitens der Nutzer erforderlich. Das Zertifikat von Google finden Sie hier. Zusätzlich zu Privacy Shield wird weiterhin der Zusatz zur Datenverarbeitung für Google Analytics angeboten. Des Weiteren haben Google Analytics und Google Analytics 260 die Zertifizierung für den unabhängigen ISO 27001 erlangt. ISO 27001 ist einer der weltweit am meisten anerkannten Standards. Die Zertifizierung betrifft die Systeme, über die Google Analytics und Google Analytics 360 bereitgestellt werden.
ABSCHLUSS DES VERTRAGES ZUR AUFTRAGSDATENVERARBEITUNG MIT GOOGLE ANALYTICS
Hiefür ist online der „Zusatz zur Datenverarbeitung“ zu akzeptieren. Vom Nutzer muss dafür in der Verwaltungsansicht in Google Analytics auf der Kontoebene in den Kontoeinstellungen ganz unten das Feld „Zusatz anzeigen“ angeklickt werden, folglich muss eine Zustimmung erfolgen und diese Einstellung gespeichert werden.
GOOGLE-MAPS
Diese Website setzt die Komponente „Google Maps“ der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend „Google“, ein. Bei jedem einzelnen Aufruf der Komponente „Google Maps“ wird von Google ein Cookie gesetzt, um bei der Anzeige der Seite, auf der die Komponente „Google Maps“ integriert ist, Nutzereinstellungen und -daten zu verarbeiten. Dieses Cookie wird im Regelfall nicht durch das Schließen des Browsers gelöscht, sondern läuft nach einer bestimmten Zeit ab, soweit es nicht vom Nutzer zuvor manuell gelöscht wird. Wenn der Nutzer mit dieser Verarbeitung der Daten nicht einverstanden ist, so besteht die Möglichkeit, den Service von „Google Maps“ zu deaktivieren und auf diesem Weg die Übertragung von Daten an Google zu verhindern.
Dazu muss die Java-Script-Funktion im Browser des Nutzers deaktiviert werden. In diesem Fall kann die „Google Maps“ nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden.
Die Nutzung von „Google Maps“ und der daru ber erlangten Informationen erfolgt gemä ß den Google-Nutzungsbedingungen (http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html) sowie der zusä tzlichen Geschäftsbedingungen fü r „Google Maps“ (https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html). Mit Besuch der Website erklärt sich der Nutzer mit einer derartigen Verwendung der Nutzer-Informationen ausdrücklich einverstanden. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung) und/oder (berechtigtes Interes- se) der DSGVO.
Die Website verwendet Funktionen von Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Bei Aufruf der Seite mit Facebook-Plug-Ins wird eine Verbindung zwischen dem Browser des Nutzers und den Servern von Facebook aufgebaut. Dabei werden bereits Daten an Facebook übertragen. Sofern der Nutzer bereits einen Facebook-Account besitzt, können diese Daten damit verknüpft werden. Wenn keine Zuordnung dieser Daten zum Facebook-Account gewünscht wird, muss sich der Nutzer vor dem Besuch der Website bei Facebook ausloggen. Interaktionen, insbesondere das Nutzen einer Kommentarfunktion oder das Anklicken eines „Like“- oder „Teilen“-Buttons werden ebenfalls an Facebook weitergegeben. Nähere Informationen können bei Abruf des nachfolgend angeführten Links eingeholt werden: https://de-de.facebook.com/about/privacy.
RECHTE
Dem Nutzer steht das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Bestehen Bedenken dahingehend, dass die Verarbeitung der Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder datenschutzrechtliche Ansprüche sonst verletzt werden bzw. worden sind, kann hiezu eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde überreicht werden; hiebei handelt es sich in Österreich um die Datenschutzbehörde.
KONTAKT
Der Website - Betreiber kann unter nachfolgenden Daten kontaktiert werden:
Lilee Brautboutique, Maria-Luise Lackner-Fosstveit & Catharina Lackner, Oberndorferstraße 46 5541 Altenmarkt